Sekretariat /
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Haus der Kantone /
Maison des cantons
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3000 Bern 7
Tel: 031 320 30 00
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Europapolitische Haltung der KantonsregierungenIm Auftrag der KdK hat die Arbeitsgruppe EuRefKa im Sommer 2006 eine Analyse erarbeitet. Grundlagen dieser Analysen waren einerseits verschiedene Expertenberichte (vgl. "Zwischen bilateralem Weg und EU-Beitritt: Überlegungen und Reformbedarf aus kantonaler Sicht"), ein Erfahrungsbericht der Europakommission der KdK zu den bisherigen bilateralen Abkommen sowie ein vom Kanton Zürich erarbeiteter Bericht zu den Vor- und Nachteilen des bilateralen Wegs und eines EU-Beitritts. Die Analyse stützte sich andererseits auch auf den vom Bundesrat am 28. Juni 2006 verabschiedeten Europabericht 2006. Die Analyse war zwischen November 2006 und Januar 2007 Gegenstand einer Vernehmlassung bei allen 26 Kantonsregierungen. An der Plenarversammlung vom 23. März 2007 haben die Kantonsregierungen von den Ergebnissen der Vernehmlassung Kenntnis genommen und einstimmig eine gemeinsame europapolitische Haltung verabschiedet, die sich insbesondere zu den europapolitischen Optionen äussert. |
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Zwischen bilateralem Weg und EU-Beitritt: Überlegungen und Reformbedarf aus kantonaler Sicht Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen beauftragte die Arbeitsgruppe EuRefKa am 12. März 2004 mit weiteren Vertiefungsarbeiten. Diese sollten die Vor- und Nachteile des EU-Beitritts und des bilateralen Weges vertieft analysieren und den inneren Reformbedarf aus Sicht der Kantone untersuchen. Im Hinblick auf den Europabericht 2006 des Bundesrates wurde der vorliegende Expertenbericht erarbeitet, der als Grundlage für eine Europadebatte und die Diskussion um die inneren Reformen dienen soll. Der Bericht ergänzt den 2001 publizierten Bericht "Die Kantone vor der Herausforderung eines EU-Beitritts". Die Ergebnisse der beiden EuRefKa-Berichte stellen eine Grundlage für eine Situationsanalyse der Kantonsregierungen dar.
Das Buch ist im Buchhandel erhältlich:
Konferenz der Kantonsregierungen (Hrsg.): "Zwischen EU-Beitritt und bilateralem Weg: Überlegungen und Reformbedarf aus kantonaler Sicht", Juristische Medien AG, Zürich, 2006, 326 Seiten, Fr. 68.-- (ISBN 3 7255 5170 7) |
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Skizze für eine europapolitische Strategie der KantoneAm 20. Oktober 2003 verabschiedete die Arbeitsgruppe EuRefKa ein europapolitisches Strategiepapier zuhanden der Kantonsregierungen. Nach Konsultation der Kantonsregierungen wurde das Strategiepapier von der Plenarversammlung der KdK am 12. März 2004 im Sinne einer Zwischenetappe verabschiedet. Das Papier gliedert sich in drei Teile:
- Rückblick sowie Beurteilung der europapolitischen Lage in der Schweiz,
- Vorschläge für eine gemeinsame europapolitische Position der Kantone,
- aktuelle Entwicklungen.
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Die Kantone vor der Herausforderung eines EU - BeitrittsDer Bericht der Arbeitsgruppe EuRefKa konnte zu Beginn 2001 in deutscher und französischer Sprache als Buch-Publikation vorgelegt werden. Er gliedert sich in 5 Expertenberichte:
- Auswirkungen eines EU-Beitritts auf die Aufgaben der Kantone,
- Die Folgen einer Integration in die Europäische Union für die Finanzpolitik der Kantone,
- Mitwirkung der Kantone an der europäischen Politik im Falle eines Beitritts der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Europäischen Union,
- Kommunalwahlrecht in der Rechtsordnung der Europäischen Union sowie
- Auswirkungen eines EU-Beitritts auf die kantonale Justiz, eine Zusammenfassung in Thesenform sowie eine politische Schlussbetrachtung durch den Präsidenten der Arbeitsgruppe, Regierungsrat Dr. Thomas Pfisterer.
Mitgewirkt haben einerseits namhafte Wissenschafter wie Professor Dr. Rainer J. Schweizer, Professor Claude Jeanrenaud, Professor Jean-François Aubert, Professor Dr. Daniel Thürer sowie Dr. iur. Thiemo Sturny und andererseits eine Gruppe von Regierungsräten/Regierungsrätinnen unter dem Vorsitz von Regierungsrat Dr. Thomas Pfisterer (AG).
Das Buch ist im Buchhandel erhältlich:
Konferenz der Kantonsregierungen (Hrsg.): Die Kantone vor der Herausforderung eines EU-Beitritts, Schulthess (ISBN 3 7255 4235 X)
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